BVDW zur Amtseinführung von Donald Trump: „Stunde der wirtschaftlichen Vernunft“

Auch nach seinem Wahlsieg hat der gewählte amerikanische Präsident Donald Trump, der heute um 18 Uhr (MEZ) in Washington vereidigt wird, mit umstrittenen Aussagen auf sich aufmerksam gemacht. Für den wirtschaftlichen Austausch zwischen der EU und den USA sind Drohungen mit willkürlichen Strafzöllen kontraproduktiv und gefährden das gegenseitige Vertrauen. Gleiches gilt für bestehende internationale Handelsabkommen der WTO, die auch dann verbindlich bleiben, wenn nationale Regierungen wechseln.

Die wichtigen Wirtschaftsräume der EU und der USA sind auch über die Digitale Wirtschaft hinaus eng verzahnt, denn sie teilen bislang die gleichen Werte: offene Gesellschaften, in denen das Handeln staatlicher Akteure der Kontrolle durch den Rechtsstaat unterliegt. Willkürliche Drohungen mit Strafzöllen oder der Aufkündigung bewährter Handelsbeziehungen sind mit diesen Grundsätzen nicht zu vereinbaren. Sie gefährden vielmehr das gegenseitige Vertrauen, das über Jahrzehnte gewachsen ist. Dies gefährdet die Unternehmen und die ökonomische Stabilität in der EU und den USA gleichermaßen und kann auch nicht im wohlverstandenen Interesse der neuen US-Regierung sein.

Dazu Matthias Wahl, Präsident des BVDW: „Für die neue US-Administration schlägt jetzt die Stunde der wirtschaftlichen Vernunft. Die Wirtschaft in der EU wie in den USA braucht keine Drohungen, sondern Verlässlichkeit und Rechtssicherheit. Alle Unternehmen im transatlantischen Wirtschaftraum profitieren von freiem Handel nach international akzeptierten Regeln. Diese in Frage zu stellen wäre grob fahrlässig und ist sicher nicht im Interesse der USA.“ Dies sei auch im globalen Maßstab von entscheidender Bedeutung: „Nur gemeinsam können EU und USA die Standards im globalen Wettbewerb setzen und damit das Potenzial nutzen, das ein offener Wirtschaftsraum unseren Unternehmen bietet.“