Schlussfolgerungen des Rates - Shaping Europes Digital Future

Insbesondere beschäftigt sich der Rat mit den folgenden Themen:

• Künstliche Intelligenz
• Grundlagentechnologien und digitale Wertschöpfungsketten
• Cybersicherheit
• 5G/6G und Netzanbindung
• Ökologische Nachhaltigkeit
• Elektronische Gesundheitsdienste
• Gesetz über digitale Dienste
• Medienpolitik
• Elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste, öffentliche Verwaltungen,
  • Standards und Blockchain-Technologien
• Kompetenzen und Bildung
• Internationale Dimension
• Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Der Rat unterstützt den Plan zur Stärkung einer zukunftsfähigen Medienpolitik durch die Förderung freier und vertrauenswürdiger Medien. Dies ist auch gerade mit Blick auf das Thema Desinformation im Internet sehr wichtig.

Der Rat betont zudem die Bedeutung der Entwicklung einer menschenzentrierten Datenwirtschaft und schlägt vor, dass Europa eine Infrastruktur entwickeln sollte, die die Zusammenführung und den Austausch von Daten zwischen öffentlichen Verwaltungen, zwischen Unternehmen sowie zwischen Unternehmen und öffentlichen Stellen und Forschungseinrichtungen ermöglicht. Dies natürlich unter Wahrung der Privatsphäre, der Geschäftsgeheimnisse und der Rechte des geistigen Eigentums.

Der Rat betont darüber hinaus die Notwendigkeit klarer und harmonisierter, evidenzbasierter Regeln für Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflicht für digitale Dienste sowie wirksame und verhältnismäßige Maßnahmen gegen illegale Aktivitäten und Online-Inhalte.