Stellungnahme des Bundesverbandes Digitale Wirtschaft e.V. zum Diskussionsentwurf des Medienstaatsvertrages vom Juli 2019

Der BVDW e.V. bedankt sich für die Konsultation zum Entwurf eines Medienstaatsvertrages vom Juli 2019 und bringt sich gerne in die Diskussion ein.

Der neue Medienstaatsvertrag ist ein wichtiger Schritt, da sich die Medienlandschaft stark verändert, die neue Audiovisuelle-Mediendienste-Richtlinie der EU umgesetzt und somit ein neues System eingeführt werden muss.

Für den BVDW e.V. ist es allgemein wichtig hervorzuheben, dass nicht lineare Angebote nicht einfach in den Regulierungsrahmen linearer Angebote übertragen werden können, sondern eine spezifische Betrachtung brauchen. Man muss zudem einen zukunftsfähigen Ansatz finden, der die heutige Medienlandschaft als Ganzes wahrnimmt und entsprechende Regelungen und Definitionen vorsieht. Dabei ist es grundlegend wichtig technikneutral zu formulieren, damit auch künftige Wandelungen und neue Angebote in diesen ganzheitlichen Rahmen fallen können.