News

Weitere Hinweise

Nachfolgend gibt es Informationen zu Anfragen u.a. in den Bereichen Fake News, Desinformation in der EU, Ausnutzung Sicherheitslücken und Glasfaserausbau.

Kleine Anfrage der FDP: Fake News

Gesetzesentwurf Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Entwurf eines Gesetzes zur zivil-, arbeits- und dienstrechtlichen Sicherung der Freiwilligkeit der Nutzung und zur Zweckbindung mobiler elektronischer Anwendungen zur Nachverfolgung von Infektionsrisiken  (Tracing-App-Freiwilligkeits-und Zweckbindungs-Gesetz-TrAppFZG)

Antrag der FDP: Digitalisierung und Arbeitsrecht zusammenbringen – Modernen Rechtsrahmen für orts- und zeitflexibles Arbeiten schaffen

Kleine Anfrage Die Linke: Umgang mit Desinformation in der Europäischen Union, der NATO und der Volksrepublik China

Antwort der Bundesregierung: Libra, E-Euro und andere Digitalwährungen

Kleine Anfrage Die Linke: Einsatz von Schadsoftware und Ausnutzen von Sicherheitslücken durch Bundesbehörden

Kleine Anfrage FDP: Innovativer und flächendeckender Glasfaserausbau in der Stadt und auf dem Land

Antrag der FDP: Weniger Bürokratie wagen – DigitalPakt Schule beschleunigen

Antwort der Bundesregierung: Gigabit-Ausbau in Hamburg

07.07.2020
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