Die Koalition scheint die Fragen der Zeit verstanden zu haben und hat die Themen Digitalisierung und Klima als gesamtgesellschaftliche Herausforderung angenommen. „Obwohl der BVDW einem Digitalministerium gegenüber nie abgeneigt war, haben wir seit Jahren vor allem einen Digitalisierungsvorbehalt für Gesetze gefordert. Dieser hat es nun als ‚Digitalisierungscheck‘ in den Koalitionsvertrag geschafft und ist zusammen mit einem neuen Digitalisierungsbudget zentral für den digitalen Fortschritt in Deutschland“, so Thomas Duhr, Vize-Präsident des BVDW.

Neben dieser wichtigen strukturellen Veränderung in der legislativen Herangehensweise in Form von Checks, gibt es viele weitere Aspekte, die die Digitale Wirtschaft wohlwollend zur Kenntnis nimmt. In seinen zehn Schlüsselthemen zur Bundestagswahl hatte der BVDW bereits Anfang 2021 zentrale Forderungen der Wirtschaft an eine neue Regierung aufgestellt, insbesondere im Bereich der Datenwirtschaft und des Datenschutzes. „Unsere wesentlichen Themen und die damit verbundenen Forderungen sind wichtige Bausteine des Koalitionsvertrages geworden. Gerade eine verbesserte und einheitliche Durchsetzung gegenüber allen Marktteilnehmern und Kohärenz der Datenschutzgrundverordnung sowie eine verbesserte nationale sowie europäische Absprache sind für die digitale Wirtschaft wichtig, um endlich Rechtssicherheit in diesem Themenfeldern zu gewährleisten“, so Dirk Freytag, Präsident des BVDW. 

Darüber hinaus soll eine verbesserte Dateninfrastruktur samt Datentreuhändermodell gefördert werden und ein Dateninstitut die Datenverfügbarkeit und -standardisierung vorantreiben. Aus Sicht des BVDW sind dies gute Ansätze, die sinnvoll ausgestaltet werden müssen, um Innovation nachhaltig zu fördern. „Es geht allerdings um mehr als nur darum, neue Strukturen zu schaffen, um beispielsweise Daten zu teilen. Ein holistischer Umgang mit dem Thema widmet sich auch Fragen zum Umgang mit Browsern, Betriebssystemen oder App-Stores, die diskutiert werden müssen. Dazu gehört auch die vorgesehene Stärkung des standardisierten und maschinenlesbaren Zugangs zu selbsterzeugten Daten“, so Dr. Moritz Holzgraefe, Vize-Präsident des BVDW.

Neben diesen Aspekten der datengetriebenen Wirtschaft begrüßt der BVDW im Koalitionsvertrag auch den Fokus auf die Digitale Transformation in weiteren Bereichen des gesellschaftlichen Lebens. So ist beispielsweise die digitale Verantwortung und die damit einhergehende digitale Nachhaltigkeit ein Fokusthema des BVDW. Mit den „CDR-Building Bloxx“ als Standard und dem bisher ersten Award im Bereich Corporate Digital Responsibility, der im Dezember 2021 vom BVDW zusammen mit Bayern Innovativ verliehen wird, setzt der Verband auch auf die Notwendigkeit der Veränderung zu mehr wirtschaftlicher Verantwortung. Darüber hinaus begrüßt der BVDW, dass die Digitalisierung im Gesundheitssektor und im Bereich der Mobilität verstärkt aufgenommen wurden. Gerade in Bezug auf die elektronische Patientenakte ist ein Opt-out der Nutzerinnen und Nutzer sinnvoll, um deren Einsatz flächendeckend zu fördern. Auch ein dediziertes Mobilitätsdatengesetz kann ein guter Ansatz sein, um das automatisierte Fahren voranzutreiben.

Der BVDW wird den Koalitionsvertrag in den kommenden Wochen detailliert analysieren und seine Sichtweise für die dringenden Veränderungen in Deutschland und die Erarbeitung der dafür notwendigen Details einbringen.  

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• Porträt Dirk Freytag
• Porträt Thomas Duhr
• Porträt Dr. Moritz Holzgraefe