Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl haben die Ampel-Parteien ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Während den Verhandlungen drang kaum ein Wort nach draußen, daher wurde das Ergebnis auch vom BVDW mit Spannung erwartet.
Der Koalitionsvertrag greift zahlreiche positive Weichenstellungen für die Digitalisierung auf und setzt diese gemeinsam mit dem Klimaschutz an vorderste Stelle der Vorhaben für die nächste Legislaturperiode.
Vor der Wahl hatte der BVDW zehn Schlüsselthemen der Digitalisierung für die nächsten vier Jahre identifiziert und jeweils Forderungen an eine zukünftige Bundesregierung formuliert. Dabei waren vor allem die Bereiche Datenschutz und Datenwirtschaft elementar, aber auch das Thema Digital Responsibility. Inwieweit die jeweiligen Themen im Koalitionsvertrag berücksichtigt wurden und welche Maßnahmen geplant sind, ist in der folgenden Gegenüberstellung nachzulesen. Die Bewertung wird auch in Form einer symbolischen Ampel vorgenommen. Dabei stehen die Farben nicht für die Parteien, sondern für das Maß an Übereinstimmung.