Brexit - Checkliste für Digitalunternehmen

Erscheinungsdatum: September 2019
Umfang: 10 Seiten

Brexit – Digitalunternehmen müssen vorbereitet sein
Am 29. März 2017 hat das Vereinigte Königreich (VK) offizielle den Austritt aus der Europäischen Union beantragt. Dem Antrag voraus ging ein Referendum, in welchem sich 51,89% der Briten für diesen Schritt ausgesprochen hatten. Über zwei Jahre verhandelten die Vertreter der EU und VK über die Bedingungen des Austritts mit dem Ziel der weitgehenden Gewährleistungen bestehender Wirtschaftsbedingungen. Die Verhandlungen schlossen im November 2018 mit einem umfangreichen Vertragstext. Das britische Parlament stimmte in der Folge allerdings mehrfach gegen das von der EU zusammen mit der Regierung um Theresa May ausgehandelte Austrittsabkommen. Zwar hatte das britische Parlament am 29. Januar 2019 noch einmal gegen einen ungeregelten Austritt und für weitere Gespräche gestimmt und sich EU und VK zuletzt auf eine Verlängerung der Austrittsfrist bis 31. Oktober 2019 verständigt. Sollte das Vereinigte Königreich das Austrittsabkommen noch vor diesem Datum ratifizieren, würde ein Austritt am ersten Tag des Monats erfolgen, der auf den Abschluss des Ratifizierungsverfahrens folgt. Ohne eine Annahme bewegt sich das Vereinigte Königreich jedoch weiter auf einen ungeregelten Brexit zu. Nach der Wahl von Boris Johnson zum neuen Premierminister im Juli 2019 sieht es auch kaum noch danach aus, als ob ein No-Deal-Brexit nun noch abzuwenden sein wird. Neuverhandlungen mit der EU hatte Ratspräsident Tusk zuvor bereits eine Absage erteilt. In diesem Fall wäre das Vereinigte Königreich ab dem 01. November 2019 kein EU-Mitglied mehr.